Der verzagte Staat — Policy-Analysen Read Online

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Write:Irene Gerlach,


I. Einleitung.- II. Problemschilderung.- 1. Sozialpolitik.- 1.1 Zum Begriff und seiner historischen Ableitung.- 1.2 Das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz.- 1.3 Grundpositionen in der theoretischen Diskussion des Sozialstaatsprinzips und deren Entwicklung.- 1.4 Soziale Aufgaben als Staatsaufgaben — aktuelle staatstheoretische Positionen.- 1.5 Sozialstaat zwischen Staatsversagen und Umbau der Sozialsysteme — Wo stehen wir heute?.- 1.5.1 Das Sozialbudget: Struktur, Entwicklung und Leistungsumfang.- 1.5.2 Das Sozialbudget nach Funktionsgruppen.- 1.5.3 Die Finanzierungsarten und -quellen des Sozialbudgets.- 1.6 Verschuldungsdynamik und Sozialstaatlichkeit.- 2. Staatsverschuldung.- 2.1 Zum Begriff.- 2.2 Empirische Befunde.- 2.3 Finanzpolitische Folgen einer stetigen ?ffentlichen Neuverschuldung: die Schuldenfalle?.- 2.4 Zur ?konomischen Rationalit?t des ?ffentlichen Kredits.- 2.4.1 Die Stabilisierungsaufgabe.- 2.4.2 Die Lastenverschiebungsaufgabe.- 2.4.3 Gesamtwirtschaftliche und haushaltspolitische Aspekte.- 2.5 Zur politischen Rationalit?t des ?ffentlichen Kredits (Teil 1): Staatsverschuldung und politischer Proze? — der Weg in die Schuldenfalle?.- 3. Umweltsch?den.- 3.1 Eine Bilanz des Müllnotstandes: Abfallaufkommen in Deutschland.- 3.1.1 Abfallbegriff und ?konomische Prozesse.- 3.1.2 Empirische Befunde.- 3.2 Die schleichende Vergiftung: Waldsch?den in Deutschland.- 3.3 Umweltkosten und Verteilungskonflikte.- 4. Zwischenbilanz: Verdr?ngte Wirklichkeiten.- III. Handlungsrealit?ten in den einzelnen Politikfeldern.- 1. Das Beispiel der Rentenversicherung.- 1.1 Die Hauptentwicklungsschritte des bundesdeutschen Rentenversicherungssystems.- 1.1.1 Die Rentenreform von 1957.- 1.1.2 Die strukturell angelegten ?Zeitbomben“ des Rentenversicherungssystems von 1957.- 1.1.3 Die Entwicklung von 1957–1989.- 1.2 Das Rentenreformgesetz von 1989.- 1.2.1 Die Renten nach der deutschen Vereinigung.- 1.2.2 Hat die Rentenreform von 1989 die Probleme gel?st?.- 1.3 Was ist zu tun?.- 1.3.1 Wie sollen die Systeme sozialer Sicherung neu gestaltet werden?.- 1.3.2 Sozialstaatlichkeit als Staatsaufgabe am Ende des 20. Jahrhunderts.- 2. Zwischen Wunsch und Wirklichkeit — Handlungsrealit?ten im Politikfeld Staatsverschuldung.- 2.1 Zur Logik staatlicher Aufgabenübernahme.- 2.1.1 Staatliche Aufgabenübernahme und normative Theorie.- 2.1.2 Zur politischen Rationalit?t des ?ffentlichen Kredits (Teil 2): Staatliche Aufgabenübernahme und empirische Befunde — das Wechselspiel zwischen allokativen und distributiven Effekten im politischen Proze?.- 2.1.3 Das mutualistische System und seine Folgen für Struktur, Effizienz und Entwicklung staatlicher Aufgaben.- 2.2 Steuerungs- und Handlungsdefizite des politisch-administrativen Systems.- 2.2.1 Das strukturelle Ungleichgewicht zwischen der ?ffentlichen Ausgaben- und Einnahmenentwicklung als Beispiel für politisches Staatsversagen.- 2.2.2 Aufbau- und ablauforganisatorische M?ngel der mehrj?hrigen Finanzplanung als Beispiel für funktionelles Staatsversagen.- 2.2.3 Zukunftsorientierte Politik, ?konomisches Staatsversagen und Staatsquote.- 2.3. Demokratischer Entscheidungsproze? und die politische Attraktivit?t ?ffentlicher Verschuldung.- 2.3.1 Makro- bzw. wachstumstheoretische Begründungsmuster.- 2.3.2 Politisch-?konomische Begründungsmuster.- 2.3.2.1 Zur Bedeutung sozio-?konomischer Faktoren.- 2.3.2.2 Das Gewicht institutioneller Vorgaben.- 2.4 M?gliche Wege zu einer Begrenzung bzw. Rückführung des Schuldenstandes und der Neuverschuldung.- 2.4.1 Verbot einer Neuverschuldung und eine Rückführung des erreichten Schuldenniveaus?.- 2.4.2 St?rkung der Finanzautonomie der L?nder und eine klare Zuordnung von Kostenverursachungs- und Finanzierungsverantwortung.- 2.4.3 Die Konvergenzkriterien nach Art. 104 und 109 EG-Vertrag.- 2.4.4 Einzelne finanzverfassungsrechtliche Vorschl?ge zum Verbot der Verschuldung und zur Begrenzung wachsender Verschuldung.- 3. Handlungsrealit?ten im Politikfeld ?Umwelt“.- 3.1 Politikziele: Schutzgut Umwelt.- 3.1.1 Schutzgut Wald?kosysteme.- 3.1.2 Ziele der Abfallpolitik: Stoffstrommanagement und Kreislaufwirtschaft.- 3.2 Handlungsdefizite des umweltpolitischen Systems.- 3.3 Politikanforderungen und Modernisierungsnotwendigkeiten im Politikfeld ?Umwelt“.- 3.3.1 Verst?ndigung auf Reduktionsziele: ein nationaler Umweltgipfel.- 3.3.2 Konfliktregelungsverfahren im Umweltbereich.- 3.3.3 Entlastungspotentiale durch marktorientierte Instrumente?.- IV. Endbilanz: Die Wiederkehr des Verdr?ngten.- Abkürzungsverzeichnis.- Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen.
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